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SPD katapultiert sich selbst ins Abseits

Mit einem Kommentar vom 23.8. auf der SPD-Homepage begibt sich Prof. Schuster endgültig ins Reich der Demagogie und setzt aus Abwertungen, Verdrehungen, Halbwahrheiten und Unwahrheiten ein potemkinsches Dorf eigener Ratsarbeit zusammen, während in Rat und Ausschüssen eine aktive Beteiligung der SPD schon länger nicht mehr zu spüren ist.

Der SPD-‚Geschäftsordnungsantrag’ um die ‚Großmarktstraße ... ins Spiel zu bringen’ war lediglich ein Antrag den TOP Supermarkt am Beginenpad von der Tagesordnung zu streichen, auch danach war von der SPD kein inhaltlicher Beitrag im Ausschuss zu hören.

In der intensiven kontroversen Debatte zwischen GO und FDP einerseits und CDU andererseits wird auf einmal eine ‚eingeschworene Allianz aus CDU, FDP und GO’ entdeckt.
Wir stellten zur Veranschaulichung eine Skizze eines Planungsbüros vor. Dies kommentiert Herr Schuster mit: „Wenn Theologen als Architekten auftreten und durch Laptop unterstützt eigene Bauzeichnungen vorlegen, wird deutlich, welche Laienspielschar sich für den Beginenpad als Kauflandstandort starkmacht“.

Wenn sich Herr Schuster schon an der Debatte nicht beteiligt, hätte er zumindest zuhören und –sehen können.
Dann hätte er mitbekommen,

  • dass wir eine ganz normale Zeichnung eines Planungsbüros gezeigt haben,
  • dass es durchaus Investoren gibt, die mit den von GO und FDP vorgeschlagenen Vorgaben bauen können und wollen und
  • dass die Anwohner diese Vorgaben ebenfalls als akzeptablen Ausgangspunkt für konkrete Planungen und Verhandlungen sehen.

Wenn Herr Schuster primär auf Verweigerung setzt und konstruktives Ringen um vernünftige Lösungen derart diffamieren muss, dann wäre es für ihn nur konsequent, das Ratsmandat nieder zu legen und nicht wieder anzutreten.


Die GO Position zum
Thema Supermärkte:


GO Straelen setzt sich seit der Vorstellung des Einzelhandelsgutachtens dafür ein, dass dieses Gutachten erweitert wird und nicht nur die aktuelle Situation festschreibt, sondern dem Einzelhandel eine mittelfristige Entwicklungsperspektive geboten wird.

GO Straelen hat von Anfang an vorgeschlagen, den Bereich Hans-Tennhaef-Straße bis Großmarktstraße als einen möglichen Erweiterungsbereich der Innenstadt zu untersuchen.

GO Straelen sieht keinen grundsätzlichen Widerstand (außer bei der SPD neuerdings) gegen einen Supermarkt am Beginenpad wenn er städtebaulich und für die Anwohner verträglich gestaltet wird. Entsprechende Lösungsansätze haben wir vorgelegt, für die es einerseits interessierte Betreiber gibt und die auch die Anwohner als Diskussiongrundlage akzeptieren können.

GO Straelen sieht es nicht als Aufgabe der Verwaltung und des Rates an, einzelnen Betrieben bestimmte Umsätze und Gewinne zu garantieren, sondern Rahmenbedingungen zu setzen, die für Stadt und Anwohner akzeptabel sind und für die sich auch Interessenten finden lassen.