„Die Bürger wollen das so“

Auf das Thema ,Tagesordnungspunkt Bürgerfragen verlegen’ ist die Mehrheitsfraktion im Rat gar nicht gut zu sprechen. Den Eindruck bekam man zumindest bei der 2. Sitzung des Rates in dieser Legislaturperiode.

Wir wollten Straelens Bürgern mehr Möglichkeiten einräumen in Rat und Ausschüssen Fragen zu stellen und dies auch an den relevanten Punkten und nicht nachdem alles schon entschieden und gelaufen ist. Wozu sollen Bürger mit einer spezifischen Frage sich zwei Stunden Besprechungen und Präsentationen um die Ohren schlagen, wenn sie doch nur eine konkrete Frage zu einem speziellen Punkt haben? Aus diesem Grund haben wir beantragt, dass die Fragemöglichkeit für die Zuhörer an den Anfang verlegt wird und zusätzlich zu jedem Tagesordnungspunkt nach der Präsentation, d.h. vor der Besprechung des Rates/Ausschusses Fragen gestellt werden können. (Natürlich wäre es schön gewesen auch noch mal eine Fragerunde am Ende des öffentlichen Teils zu ermöglichen, aber man soll ja nicht zu viel verlangen. Also haben wir uns auf das Wichtigste beschränkt.)

Dieser unser Antrag wurde nun zur Diskussion frei gegeben. Der zweite Teil unseres Antrags, nach dem die Bürger nach der Sachdarstellung eines jeden Punktes die Möglichkeit zu Fragen bekommen sollten, wurde sogleich als verfassungswidrig abgetan, was sich als nicht haltbar erwies. Siehe hierzu die Stellungnahme zum Antrag.

Der erste Teil wurde von Seiten der CDU mit dem Argument abgewiesen: die Bürger wollten das so nicht!

Ist das so? Ich dachte die Leute würden lieber ihr Fragen gleich loswerden als teilweise endlos zu warten.

Naja, wie dem auch sei. Herr Hammans brachte dann auch ein schönes Beispiel von einer Sitzung des Jugend-, Sport- und Kulturausschusses, wo es, relativ zu Beginn der Sitzung, um die Verlegung der Tennisplätze von der Beethovenstrasse in die Lingsforterstrasse ging. Und nachdem sich die Anwesenden geschlagene 4 Stunden Powerpoint-Präsentationen, Diskussionen und Entscheidungen angehört hatten und das Thema längst erledigt war, wollte ein Herr aus dem Zuhörerraum noch etwas zu diesem Punkt vortragen. Das Thema war gegessen; das Anliegen des Zuhörers wirkte fehl am Platz und überflüssig. Herr Hammans war der Meinung dieser Herr sei sehr zufrieden mit der Situation gewesen. Wir hingegen hatten den Eindruck, auch aus Gesprächen mit Anwesenden, dass es darüber zu Frustrationen gekommen war. Aber laut CDU-Fraktion finden es die Straelener so besser.

Viel interessanter ist jedoch, dass in Kerken von der BVK (Bürgervereinigung Kerken) ein ganz ähnlicher Antrag gestellt wurde. Dort ist die Fragestunde zu Beginn jeder Sitzung und die BVK hatten sich darum bemüht diese Fragerunde vor UND nach dem öffentlichen Teil der Sitzung stattfinden zu lassen. Woraufhin der dortige Bürgermeister (CDU) verlauten ließ, dass die Bürger ihre Fragen ausschließlich am Anfang stellen wollten.

Tja, was denn nun? Anfang? Ende? Oder sind die Bürger unserer beiden Städte wirklich so verschieden?

Warum ist es so schwer den Bürgern die Möglichkeit zu geben zu verstehen was im Rat IHRER Stadt passiert und ihnen das Gefühl zu geben erst genommen zu werden?

Anna Kemmerling