SPD Straelen verliert den Kontakt zur Realität
Die Fraktionen von CDU, FDP, GO und die Partei Bündnis 90/ Die Grünen im Rat der
Stadt Straelen weisen die Kritik der SPD zur Zukunft der Moll-Häuser als völlig unsinnig
zurück. Die Verschwörungstheorien der SPD mit 'vom Bürgermeister einberufenen'
'geheimen Gremien' als interfraktionelle Gespräche getarnt, sind so unrealistisch wie
albern. Ein ganz normales Instrument der interfraktionellen Zusammenarbeit wird hier
mit der Aura einer Geheimorganisation versehen.
Das Vorgehen wurde mehrfach in den Gremien der Stadt behandelt. In der letzten
Ratssitzung im Januar hat sich niemand gegen das Vorgehen ausgesprochen – auch
die SPD nicht. Zuletzt waren die Liegenschaften an der Ecke Tulpenstraße/
Venloerstraße in nicht-öffentlicher Sitzung des Bauausschusses Thema. Es wurde
deutlich, dass sich die SPD mit ihrer Blockadehaltung isoliert. "Schade" finden die
übrigen Fraktionen die Weigerung der SPD sich an der inhaltlichen Diskussion zu
beteiligen.
Immer wieder konstruiert die SPD im Nachhinein Verstöße gegen alle möglichen
Gesetze und Verordnungen, mal die Gemeindeordnung, mal die Hauptsatzung, mal die
Vergabeordnung. Auf der anderen Seite kommt der Fraktionsvorsitzende der SPD z.B.
seinen Pflichten als Ausschussvorsitzender nicht nach und leistet von der
Gemeindeordnung vorgeschriebene Unterschriften nicht, was noch ein gerichtliches
Nachspiel haben wird. Den Versuch die Vielzahl der Anschuldigungen gegen Rat und
Verwaltung sachlich zu belegen macht die SPD Fraktion vorsichtshalber nicht, es wurde
auch noch keine der von der SPD beanstandeten Beschlüsse von den angerufenen
Kontrollorganen für ungültig erklärt. So kreist die SPD weiter um ein
Wolkenkuckucksheim von Geheimpolitik und Gesetzesverstößen, statt sich in die
Diskussionen um die für Straelen wichtigen Themen einzubringen und einen Beitrag mit
innovativen Ideen zu leisten.
In Sachen "Moll-Häuser" steht als nächstes die öffentliche Vorstellung und Diskussion
der vom Bauausschuss auf Empfehlung der interfraktionellen Runde ausgewählten
Projekte an. Zu dieser außerordentlichen Bauausschusssitzung ist jeder Bürger, der
sich für die Zukunft des Geländes der heutigen Moll-Häuser interessiert, herzlich
eingeladen: am 6. April in der Grundschule Straelen. Wofür sich der Stadtrat am Ende
entscheidet, steht bislang nicht fest: "Es liegen interessante Vorschläge auf dem Tisch."
Stefan Kemmerling